In der letzten Sitzung des Europäischen Forums Alkohol und Gesundheit wurde der Zeitplan für die Erstellung eines neuen »Europäischen Aktionsplans zur Reduzierung der alkoholbezogenen Schäden« (AP) vorgestellt. Danach ist das folgende Verfahren vorgesehen:

Forum Alkohol und Gesundheit der EU tagte

Die letzte Plenarsitzung des Forums Alkohol und Gesundheit der EU fand am 23. November 2013 in Brüssel statt. Wie immer bestand die Tagesordnung dieses Kreises in erster Linie aus Mitteilungen aus den Gremien, die das Forum tagen. Dabei stand vor allen Dingen die Frage im Raum, ob es einen neuen Aktionsplan Alkohol auf europäischer Ebene geben würde. Dazu wurde ein erster Zeitrahmen vorgestellt. Interessant sind die Regeln der Beteiligung. Dazu werden wir in Kürze separat Stellung nehmen.

Forum Alkohol und Gesundheit tagte im April

In den letzten Jahren hat sich das von der Europäischen Kommission eingesetzte Forum „Alkohol und Gesundheit“ immer mehr zu einem Treffen entwickelt, auf das sich sowohl die Alkoholindustrie als auch die Nicht-Regierungsorganisationen (NGO’s) sorgfältig vorbereiten. Die Europäische Kommission sieht dieses Forum als ein „Werkzeug“, um sich bzw. die Europäische Politik mit Wissen auszustatten. Mit Wissen, welches dringend erforderlich ist, um die alkoholbezogenen Störungen, Schäden und Kosten in Europa zu reduzieren. Das Forum hat dabei nur einen Schönheitsfehler: Es löst unendlich scheinende Diskussionen aus.

Das Muster ist immer das gleiche. Da gibt die Europäische Kommission zum Beispiel ein Gutachten bei der renommierten Rand-Corporation in Auftrag. Zum Beispiel, um die Wirkung von Alkoholwerbung auf junge Menschen zu untersuchen. Das Ergebnis ist nicht überraschend: Alkoholwerbung beeinflusst vor allen Dingen junge Menschen. Die NGO’s freuen sich und denken, dass nun der Durchbruch geschafft sei, um Alkoholwerbung zu verbieten bzw. massiv einzuschränken. Aber so einfach ist es nicht. Die der Industrie nahestehenden Organisationen geben ein Gegengutachten – denn sie haben ja das Geld dafür – in Auftrag. Auch hier ist das Ergebnis nicht überraschend. So einfach könne man den Zusammenhang nicht herstellen. Das sei alles viel differenzierter zu betrachten und dazu seien neue Gutachten erforderlich.