Gesundheit und Menschenrechte

In diesem Kommentar untersuchen die Autoren die Gesundheit der Bevölkerung aus der Perspektive der Menschenrechte.

Sie kommen zu dem Schluss, dass in einer Zeit, in der alle Länder mit gemeinsamen Bedrohungen durch Pandemien, Klimawandel und soziale Ungleichheit konfrontiert sind, der universelle Charakter der Menschenrechte eine gemeinsame Chance bietet, die Gesundheit der Bevölkerung weltweit zu schützen und zu fördern.

Zusammenfassung

2004 leitete Mexiko eine Reform ein, um durch ein öffentliches System namens Seguro Popular, das auf die nicht versicherte Bevölkerung abzielt, einen allgemeinen Versicherungsschutz zu erreichen. Bis 2018, bevor es aufgelöst wurde, war Seguro Popular das größte Krankenversicherungsprogramm des Landes und deckte 58 Millionen Menschen mit einem umfassenden Leistungsangebot ab, das von gemeindenahen Präventionsmaßnahmen bis hin zur klinischen Grund- und Spezialversorgung reichte. Die Reform von 2004 orientierte sich an den Menschenrechten: Ausgangspunkt war der Grundsatz, dass Gesundheitsversorgung keine Ware oder ein Privileg ist, sondern ein soziales Recht.

Die Erfahrungen Mexikos zeigen, wie der abstrakte Begriff der Menschenrechte in politische Maßnahmen und Programme umgesetzt werden kann, die große positive Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Das Konzept der Menschenrechte bietet einen Rahmen für die Beantwortung einer grundlegenden gesundheitspolitischen Frage: Wie können die begrenzten Ressourcen für die Gesundheitsversorgung am besten verteilt werden, und zwar so, dass andere mit dem Versorgungsprozess verbundene Rechte gewahrt bleiben.

Wie eine Gesellschaft die Menschenrechte schützt und fördert, prägt die öffentliche Politik, bestimmt die Verteilung von Ressourcen und den Zugang zu Dienstleistungen und wirkt sich letztlich auf die Gesundheit der Bevölkerung aus.

Die Untersuchung der Gesundheit der Bevölkerung umfasst zwei wesentliche Analyseobjekte:

1. die gesundheitlichen Bedingungen, die eine Bevölkerung betreffen, und
2. die organisierte gesellschaftliche Reaktion auf diese Bedingungen, insbesondere die Art und Weise, wie diese Reaktion im Gesundheitssystem artikuliert wird, einschließlich der Grundsätze und Regeln, die bestimmen, wer Zugang zu welchen Leistungen hat und zu welchen Kosten für wen. Diese Leistungen umfassen sowohl klinische als auch Public-Health-Interventionen.

Seit dem 19. Jahrhundert bemühen sich die nationalen Gesundheitssysteme, einem immer größeren Teil der Bevölkerung Gesundheitsdienste zur Verfügung zu stellen, und stützen sich dabei auf vier Grundsätze der Anspruchsberechtigung:

1. Kaufkraft,
2. Armut,
3. gesellschaftlich definierte Priorität und
4. soziale Rechte.

Alle diese Grundsätze der Anspruchsberechtigung führen zu einer nur teilweisen Versorgung, aber das Ideal der Universalität hat die öffentliche Politik in den meisten Ländern beeinflusst, obwohl die Gestaltung und Leistung der Gesundheitssysteme sehr unterschiedlich sind.

Expert:innen des öffentlichen Gesundheitswesens haben heftig darüber debattiert, ob Gesellschaften das Recht auf Gesundheit selbst oder nur das Recht auf Gesundheitsversorgung garantieren können. Eine Antwort findet sich in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 1946, in der es heißt: »Der Genuss des höchstmöglichen Gesundheitsstandards ist eines der Grundrechte jedes Menschen« und »Regierungen tragen eine Verantwortung für die Gesundheit ihrer Völker, die nur durch die Bereitstellung angemessener gesundheitlicher und sozialer Maßnahmen erfüllt werden kann.«

• In der ersten Erklärung wird der relative Charakter des Rechts auf Gesundheit anerkannt.
• In der zweiten Erklärung wird der wesentliche Zusammenhang zwischen Gesundheit und den wichtigsten Mitteln zu ihrer Erreichung anerkannt.

Daher ist die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheitsversorgung ein wesentliches Mittel zur Verwirklichung des Rechts auf den höchsten erreichbaren Gesundheitsstandard.

Für die Festlegung dieser Norm wurden im Wesentlichen zwei Ansätze vorgeschlagen:

1. Man verwendet ein normatives Kriterium, das überall gilt (zum Beispiel die biologische Grenze des menschlichen Lebens).
2. Das andere basiert auf einem empirischen Kriterium: dem höchsten beobachteten Gesundheitsniveau innerhalb eines Landes oder zwischen Ländern, gemessen an Indikatoren wie der Lebenserwartung bei der Geburt oder der Kindersterblichkeit.

Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben das Recht auf Gesundheitsversorgung in verschiedenen internationalen Abkommen anerkannt, und die allgemeine Gesundheitsversorgung ist ein Ziel der von der UN-Generalversammlung 2015 verabschiedeten Ziele für nachhaltige Entwicklung. Aber weniger als die Hälfte der UN-Mitgliedstaaten erkennt dieses Recht ausdrücklich in ihren Verfassungen an. Außerdem ist die bloße Anerkennung eindeutig nicht ausreichend.

Die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheitsversorgung für alle Menschen unabhängig von ihrem sozialen, wirtschaftlichen oder arbeitsrechtlichen Status steht vor zahlreichen Herausforderungen. Eine der komplexesten ergibt sich aus den eklatanten Unterschieden in der Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme zwischen Ländern mit ähnlichem Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung und der Ausgaben für die Gesundheitsversorgung.

Um die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheitsversorgung voranzutreiben, müssen bestimmte praktische Bedingungen erfüllt sein.

• Die spezifischen Gesundheitsleistungen, zu denen alle Personen Zugang haben, müssen definiert werden,
• es muss ein Mechanismus geschaffen werden, der es den Menschen ermöglicht, solche Leistungen rechtlich einzufordern, und
• es müssen finanzielle Regelungen für eine gerechte und nachhaltige Verteilung der Kosten getroffen werden.

Die Umsetzung des Rechts auf Gesundheitsversorgung kann mit dem beginnen, was der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) als »minimale Kernverpflichtungen« bezeichnet, die schrittweise mit zunehmenden Ressourcen erweitert werden sollten.

Darüber hinaus sind Überwachungs- und Evaluierungsmechanismen erforderlich, um sicherzustellen, dass die Initiativen zur schrittweisen Verwirklichung des Rechts auf Gesundheitsversorgung auf der Grundlage von Haushalts- und Gesundheitsindikatoren sowie Analysen von Politiken und Gesetzen planmäßig verlaufen.

In einer Zeit, in der alle Länder mit den gleichen Bedrohungen durch Pandemien, Klimawandel und soziale Ungleichheit konfrontiert sind, bietet der universelle Charakter der Menschenrechte eine gemeinsame Chance, die Gesundheit der Bevölkerung weltweit zu schützen und zu fördern.