Armenien hat ein Gesetz verabschiedet, das jährliche Erhöhungen der Alkohol- und Tabaksteuern vorsieht. Damit sollen der Konsum in der Bevölkerung gesenkt, Gesundheitsschäden verringert und öffentliche Dienstleistungen finanziert werden.
Die neue Richtlinie schreibt einen vorhersehbaren Zeitplan für Preiserhöhungen vor. Durch die Kombination einer solchen Indexierung mit einer gesundheitsorientierten Besteuerung möchte Armenien den Konsum schädlicher Produkte senken, erhebliche Einnahmen für das Gesundheitswesen und die Entwicklung generieren sowie gesündere Gemeinschaften fördern.
Höhere Verbrauchsteuern können Gesundheit und Entwicklung fördern
Armenien hat ein Gesetz zur Anhebung der Verbrauchsteuern auf Alkohol, Tabakwaren sowie Benzin und Dieselkraftstoff verabschiedet. Die Maßnahme sieht unter anderem eine jährliche Indexierung der Alkoholsteuern vor und zielt darauf ab, Alkohol weniger erschwinglich zu machen. Im Bereich Alkohol und Tabak soll die Maßnahme zu gesünderen Gemeinschaften beitragen, indem sie schädliche Produkte weniger erschwinglich macht und gleichzeitig zusätzliche öffentliche Einnahmen generiert.
Das armenische Parlament hat den Gesetzentwurf in zweiter Lesung mit Unterstützung der Abgeordneten der Regierungspartei »Zivilvertrag« verabschiedet. Das Gesetz sieht unterschiedliche Preiserhöhungen für verschiedene Tabak- und Nikotinprodukte vor.
Die Tabaksteuern werden jedes Jahr steigen
Nach den neuen Regelungen
- werden die Verbrauchsteuern auf Tabakwaren jedes Jahr um 7 % angehoben.
- werden für erhitzte Tabakprodukte deutlich höhere Preiserhöhungen von jährlich 30 % gelten.
- wird sich die Verbrauchsteuer auf elektronische Zigaretten im ersten Jahr des neuen Systems verdoppeln.
Diese Maßnahmen schaffen einen vorhersehbaren Zeitplan für die Erhöhung der Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte. Höhere Preise senken den Konsum von Tabak- und Nikotinprodukten und verringern somit die damit verbundenen Schäden. Auf diese Weise unterstützen sie die Ziele im Bereich der öffentlichen Gesundheit.
Armenien hat bereits Erfahrung mit der Anhebung von Tabak- und Alkoholsteuern. Im Jahr 2015 schlug die armenische Regierung eine Erhöhung der Verbrauchsteuern auf Zigaretten und Alkohol um 10 % vor. Diese Maßnahme sollte dem Staatshaushalt 2016 zusätzliche Einnahmen in Höhe von 19 Millionen US-Dollar einbringen.
Die Alkoholbesteuerung kann eine vierfache Win-Win-Situation schaffen
Die neue Erhöhung der Alkoholsteuer fügt sich zudem in eine umfassendere Evidenzbasis zur gesundheitsfördernden Besteuerung ein. Studien zur Alkoholbesteuerung beschreiben höhere Alkoholsteuern als Maßnahme mit vierfachen Vorteilen für die Menschen, die Gesundheit der Bevölkerung, die Staatseinnahmen und die nachhaltige Entwicklung.
Das volle Potenzial einer Erhöhung der Alkoholverbrauchssteuer lässt sich am besten anhand ihrer vierfachen Vorteile verdeutlichen:
- Schäden verhindern und verringern. Die Erhöhung der Alkoholsteuern ist die kosteneffizienteste Maßnahme der Alkoholpolitik. Sie senkt den Alkoholkonsum der Bevölkerung und damit die vielfältigen Schäden und Kosten, die damit einhergehen – darunter Gewalt, Verletzungen, Krebs, Leber- und Herzerkrankungen, psychische Erkrankungen und vorzeitige Todesfälle. Sie beugt Leid vor, rettet Leben und schützt Familien und Gemeinschaften.
- Einnahmen generieren: Die Alkoholsteuer ist für Regierungen eine kosteneffiziente Maßnahme, um die inländischen Einnahmen zu steigern. Oftmals ist das Potenzial der Alkoholsteuer, verlässliche und beträchtliche Einnahmen zu erzielen, größer als das von Steuern auf Tabak oder zuckerhaltige Getränke.
- Finanzierung von Prioritäten in den Bereichen Gesundheit und Entwicklung: Die erzielten Einnahmen können flexibel, zweckgebunden oder strategisch eingesetzt werden, um Gesundheitssysteme, Präventions- und Gesundheitsförderungsprogramme, Bildung oder andere wichtige öffentliche Dienstleistungen zu finanzieren. Mögliche Einsatzbereiche sind beispielsweise eine bessere Durchsetzung und wissenschaftliche Bewertung der Alkoholpolitik. Auf diese Weise trägt die Alkoholbesteuerung zur Finanzierung öffentlicher Güter und zur menschlichen Entwicklung bei.
- Förderung von gesundheitlicher Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit. Alkoholbedingte Schäden betreffen überproportional Menschen in schutzbedürftigen und marginalisierten Bevölkerungsgruppen mit niedrigem sozioökonomischem Status. Die Prävention und Verringerung alkoholbedingter Schäden kommt diesen Menschen am meisten zugute. Zudem trägt die Umleitung von Einnahmen in öffentliche Güter zur Verringerung gesundheitlicher Ungleichheiten bei. Die Alkoholbesteuerung ist eine rechtsbasierte Politik, die auf Chancengleichheit ausgerichtet ist, soziale Gerechtigkeit fördert und den Sozialvertrag stärkt, indem sie das Wohlergehen der Menschen über die Gewinninteressen der Alkoholindustrie stellt.
WHO fordert bessere Steuern auf ungesunde Produkte wie zuckerhaltige Getränke und Alkohol
Aufgrund der in den meisten Ländern konstant niedrigen Steuersätze werden zuckerhaltige und alkoholische Getränke immer billiger. Das hat insbesondere bei Kindern und jungen Erwachsenen fatale Folgen: Übergewicht, Diabetes, Herzerkrankungen, Krebs und Verletzungen.
Neuer UNDP-Bericht: Wie fördern Steuern die nachhaltige Entwicklung?
Die Initiative »Tax for SDGs« (Steuern für nachhaltige Entwicklung) des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) hat ihren Jahresbericht 2023 vorgelegt. Er zeigt, dass Steuereinnahmen die nachhaltigste Einnahmequelle für Länder sind, um die Nachhaltigkeitsziele zu finanzieren und den Bedarf an internationaler Hilfe zu verringern.
Der Bericht weist jedoch eine gravierende Lücke auf. Movendi International analysiert, warum die UNDP-Initiative »Tax for SDGs« die Länder bei der Erhöhung der Alkoholsteuern unterstützen sollte.
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Das Potenzial der Alkoholbesteuerung, Gutes zu bewirken, ist beträchtlich. Im Jahr 2026 veröffentlichte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen wegweisenden Bericht zur Alkoholbesteuerung, in dem festgestellt wurde:
Die Alkoholbesteuerung ist eines der wirksamsten Instrumente, über die Regierungen verfügen, um die Gesundheit der Menschen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.«
9,4
Billionen US-Dollar Steuereinnahmen
durch Alkoholsteuer könnten die weltweiten Einnahmen steigern
So ergab beispielsweise eine weltweite Studie, dass eine Anhebung der Alkoholsteuern um 20 % über einen Zeitraum von 50 Jahren zusätzliche Einnahmen in Höhe von 9,4 Billionen US-Dollar generieren könnte. Diese Mittel könnten zur Finanzierung des Gesundheitswesens, des Bildungswesens und der sozialen Sicherung verwendet werden.
Im Jahr 2024 veröffentlichte die Arbeitsgruppe für Gesundheitsfinanzpolitik einen wegweisenden Bericht mit dem Titel »Steuern auf ungesunde Produkte: Eine überzeugende Strategie für die Krisen von heute«. Darin wird das erhebliche Potenzial der Erhebung von Steuern auf ungesunde Produkte zur Rettung von Menschenleben aufgezeigt und deutlich gemacht, dass die Erhöhung der Alkoholsteuern das größte Potenzial zur Erzielung von Einnahmen bietet, um in Programme und Dienstleistungen für die Menschen zu investieren.
53 $
Gesellschaftlicher Nutzen allein durch die Alkoholbesteuerung
Das Copenhagen Consensus Center veröffentlichte im Jahr 2023 eine bahnbrechende Studie. Darin wurden 30 kosteneffiziente Maßnahmen identifiziert, mit denen sich die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) so schnell wie möglich erreichen lassen. Die Analyse ergab, dass die »Best Buys« der Alkoholpolitik im Allgemeinen und die Alkoholbesteuerung allein unter allen 30 Maßnahmen den zweiten beziehungsweise dritten Platz in der Rangliste der wirksamsten Maßnahmen einnahmen.
Durch die Umsetzung der bewährten Maßnahmen der Alkoholpolitik könnten in den nächsten zehn Jahren 150.000 alkoholbedingte Todesfälle verhindert werden. Für jeden Dollar, der allein für Alkoholsteuern ausgegeben wird, könnte ein Land einen gesellschaftlichen Nutzen im Wert von 53 $ erzielen.
Alkoholbesteuerung unter den Top Ten zur Beseitigung der Armut
In einer neuen Studie wurden 30 kosteneffiziente Maßnahmen ermittelt, mit denen die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) so schnell wie möglich erreicht werden können. Unter diesen Maßnahmen wurden die Alkoholpolitik und insbesondere die Alkoholbesteuerung als die zweit- und drittwirksamsten sektorübergreifenden Maßnahmen eingestuft. Durch die Umsetzung dieser Maßnahmen könnten in den nächsten zehn Jahren 150.000 alkoholbedingte Todesfälle verhindert werden. Für jeden ausgegebenen Dollar könnte ein Land den Wert von 76 Dollar an positiven Entwicklungen in der Gesellschaft zurückerhalten, während allein die Alkoholbesteuerung für jeden ausgegebenen Dollar einen Nutzen von 53 Dollar generieren kann.
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Höhere Steuern auf ungesunde Produkte könnten 50 Millionen Menschenleben retten
Die Task Force Fiscal Policy for Health hat einen neuen Bericht mit dem Titel »Besteuerung ungesunder Produkte: Eine überzeugende Politik für die Krisen von heute« veröffentlicht. Der Bericht veranschaulicht das große Potenzial der Erhebung gesundheitsfördernder Steuern, Leben zu retten und Einnahmen zu generieren, die in Programme und Dienstleistungen für die Bevölkerung investiert werden können.
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Eine einzigartige Analyse von Movendi International zeigt zudem das konkrete Potenzial der Alkoholbesteuerung für bestimmte SDGs auf. Die Alkoholbesteuerung trägt zur Erreichung der SDGs 1 (Beseitigung der Armut), 3 (Gesundheit für alle), 4 (hochwertige Bildung), 5 (Geschlechtergleichstellung), 8 (Wirtschaftswachstum und Produktivität), 10 (Gerechtigkeit), 11 (sichere Städte), 16 (Freiheit von Gewalt) und 17 (Partnerschaften) bei.
Alkoholsteuern als Katalysator für Nachhaltigkeitsziele.
Alkohol weniger erschwinglich zu machen, fördert die Gesundheit
Der Preis spielt eine Rolle, da die Erschwinglichkeit den Alkoholkonsum beeinflusst. Erhöhen Regierungen die Verbrauchsteuern, steigen die Preise und Alkohol wird weniger erschwinglich. Dadurch wird der Konsum in der Bevölkerung sowie die damit verbundenen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Schäden verringert.
Auswirkungen von Alkoholpolitik auf Konsum und Schaden
In der aktuellen Studie werden die Ergebnisse von insgesamt 36 Studien ausgewertet, die seit Januar 2000 veröffentlicht wurden. Durch rigorose Schritte bei der Extraktion vergleichbarer Daten liefern die Forscher*innen eine systematische Quantifizierung dieser Studien und schätzen die Auswirkungen von drei wichtigen Alkoholkontrollmaßnahmen auf den Alkoholkonsum. Darüber hinaus wurden alle verfügbaren Erkenntnisse über die Auswirkungen der Alkoholpolitik in Abhängigkeit von Geschlecht, sozioökonomischem Status und ethnischer Zugehörigkeit narrativ zusammengefasst.
Der stärkste Rückgang des Alkoholkonsums wurde nach der Einführung preispolitischer Maßnahmen festgestellt, insbesondere beim preisgünstigsten Alkohol. Auf der Grundlage einer begrenzten Anzahl verfügbarer Studien (n = 9) stellten die Forscher*innen fest, dass der Alkoholkonsum nach der Einführung einer Preispolitik bei einkommensschwachen Gruppen am stärksten zurückging, während die Ergebnisse für andere soziodemografische Faktoren nicht schlüssig waren.
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Armeniens Steuerpolitik fördert langfristige Verbesserungen im Gesundheitsbereich
Die neue Gesetzgebung in Armenien geht über eine einmalige Steuererhöhung hinaus. Durch die jährliche Indexierung wird ein kontinuierlicher Ansatz bei der Verbrauchsteuer eingeführt.
Die wichtigste Chance für die öffentliche Gesundheit im Bereich Alkohol liegt darin, die schrittweise Senkung der Erschwinglichkeit durch Besteuerung zu gewährleisten.
Die jüngste Politik Armeniens zeigt daher, wie die Besteuerung von Alkohol und Tabak zur Erreichung umfassenderer Gesundheits- und Entwicklungsziele beitragen kann. Indem schädliche Produkte weniger erschwinglich gemacht und öffentliche Einnahmen generiert werden, kann eine wirksame Besteuerung Regierungen dabei helfen, in eine gesündere Zukunft für alle zu investieren.
Quelle: MOVENDI International
Übersetzt mit www.DeepL.com
