Höhere Steuern auf ungesunde Produkte könnten 50 Millionen Menschenleben retten

Die Task Force Fiscal Policy for Health hat einen neuen Bericht mit dem Titel »Besteuerung ungesunder Produkte: Eine überzeugende Politik für die Krisen von heute« veröffentlicht. Der Bericht veranschaulicht das große Potenzial der Erhebung gesundheitsfördernder Steuern, Leben zu retten und Einnahmen zu generieren, die in Programme und Dienstleistungen für die Bevölkerung investiert werden können.

Würden alle Länder ihre Verbrauchssteuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke erhöhen, so dass die Preise für diese gesundheitsschädlichen Produkte um 50 % stiegen, könnten in den nächsten 50 Jahren mehr als 50 Millionen vorzeitige Todesfälle verhindert werden, 88 % davon in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen.

Würden alle Länder ihre Verbrauchsteuern um 50 Prozent auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke erhöhen, würde dies über einen Zeitraum von fünf Jahren zusätzliche Einnahmen in Höhe von 3,7 Billionen US-Dollar bringen. Davon würden 2,1 Billionen US-Dollar in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen (LMICs) eingenommen. Würden diese Einnahmen für das Gesundheitswesen verwendet, würden die öffentlichen Gesundheitsausgaben weltweit um 12 % und in den LMICs um 40 % steigen.

In Krisenzeiten ist es leicht, den Blick für einfache Lösungen zu verlieren, die uns Zeit, Ressourcen und Raum verschaffen, um schwierige und komplexe Probleme anzugehen. Die Erhöhung der Steuern auf ungesunde Produkte ist eine solche einfache Lösung.«
Bericht der Arbeitsgruppe zur Finanzpolitik für Gesundheit 2024

Bemerkenswert ist, dass vorzeitiger Tod nur eine Folge von gesundheitsschädlichen Produkten wie Alkohol und Tabak ist. Die Verringerung des Tabak-, Alkohol- und Zuckerkonsums auf Bevölkerungsebene verbessert die Lebensqualität zu Lebzeiten und verhindert beziehungsweise verringert unnötiges Leiden durch jahrelanges Leben mit Sauerstoffflaschen, Verletzungen durch häusliche Gewalt und Verkehrsunfälle oder den Verlust von Gliedmaßen durch Amputationen aufgrund von Diabetes.

Fünf Kernbotschaften aus dem Bericht von 2024

1. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Zahl der Todesfälle und Erkrankungen zu senken, die auf den Konsum von Tabak, Alkohol und zuckerhaltigen Getränken zurückzuführen sind, insbesondere in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen.
   Jedes Jahr sterben weltweit über 10 Millionen Menschen an den Folgen gesundheitsschädlicher Produkte, was zu wirtschaftlichen Kosten von über 4 Billionen US-Dollar führt.
2. Steuern auf ungesunde Produkte sind gut für die Gesundheit und gut für den Geldbeutel, was sie zu einer einzigartigen und zeitgemäßen politischen Lösung für die heutige Polykrise macht.
   Die jüngste Pandemie hat zusammen mit Rezession, Inflation und geopolitischen Konflikten zu einer Gesundheits- und Finanzkrise geführt, die durch höhere Steuern auf ungesunde Produkte abgemildert werden kann. Allerdings sind die Fortschritte bei der Besteuerung von Alkohol und Tabak zum Stillstand gekommen, und die Steuern auf zuckerhaltige Getränke sind zwar gestiegen, aber immer noch viel zu niedrig.
3. Oberste Priorität in allen Ländern hat die Erhöhung und Reform der Tabaksteuer.
   Von den drei in diesem Bericht betrachteten Produkten ist Tabak nach wie vor weltweit für die meisten Todesfälle und Erkrankungen verantwortlich, und es liegen umfassende Leitlinien und Ländererfahrungen zu einer wirksamen Steuerpolitik vor. Dennoch hat sich die Tabaksteuerpolitik in 76 Ländern tatsächlich verschlechtert, und etwa 87 % der 1 Milliarde Raucher*innen weltweit leben heute in Ländern, in denen Zigaretten genauso viel oder weniger kosten als 2019.
4. Wenn heute nicht entschieden gehandelt wird, werden Millionen Menschenleben unnötig verloren gehen.
   Steuern, die zu einer Erhöhung der realen Preise von Tabak, Alkohol und zuckerhaltigen Getränken um 50 Prozent führen, würden über einen Zeitraum von 50 Jahren 50 Millionen Menschenleben retten und könnten in nur fünf Jahren weltweit 3,7 Billionen US-Dollar einbringen, davon 2,1 Billionen US-Dollar in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen (LMIC). Würden diese Steuern für das Gesundheitswesen verwendet, würden die öffentlichen Gesundheitsausgaben weltweit um 12 % und in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen um 40 % steigen. Diese Steuern sind relativ schnell umsetzbar, senken die Kosten der Gesundheitssysteme, gefährden nicht das Wirtschaftswachstum und können so zur Milderung der aktuellen Finanzkrise beitragen.
5. Die Autor*innen des Berichts fordern alle Länder auf, die Steuern auf gesundheitsschädliche Produkte, vor allem Tabak, dringend und deutlich zu erhöhen, und zwar über das Niveau der Inflation und des Wirtschaftswachstums hinaus.
   Dies erfordert einen starken und nachhaltigen politischen Willen, um den Widerstand der betroffenen Industrien und ihrer Verbündeten zu überwinden, und sollte von multilateralen Organisationen aktiv unterstützt werden. Die Regierungen müssen die Einflussnahme der Industrie auf die Politikgestaltung begrenzen, die Unterstützung der Öffentlichkeit gewinnen und aufzeigen, dass Steuern auf ungesunde Produkte sowohl der Gesundheit als auch den Staatseinnahmen zugute kommen.

Fortschritte bei Steuern auf ungesunde Produkte ins Stocken geraten

Nachdem die Task Force in ihrem Bericht von 2019 höhere Steuern auf ungesunde Produkte gefordert hatte, stellte sie bei ihrem erneuten Treffen im Jahr 2024 fest, dass die Einführung von Steuern auf ungesunde Produkte in den meisten Ländern stagniert, während die Gesundheitssysteme unter erheblichem finanziellen Druck stehen und die Erhöhung der Einnahmen besonders dringend ist.

Die Arbeitsgruppe kam zu dem Schluss, dass die Erhebung von Steuern auf ungesunde Produkte eine einfache und kostengünstige Maßnahme zur sofortigen Linderung des finanziellen Drucks ist, der durch die globale Pandemie, die wachsende Armut sowie steigende Inflation und Zinssätze noch verstärkt wird. Der neue Bericht betont erneut, dass Steuern nicht ausreichend genutzt werden, um vermeidbare Todesfälle und Krankheiten zu reduzieren.

Die Fortschritte bei der Besteuerung ungesunder Produkte haben sich in den letzten fünf Jahren deutlich verlangsamt«, sagte Mia Amor Mottley, Co-Vorsitzende der Task Force on Fiscal Policy for Health und Premierministerin von Barbados, laut Bloomberg Philanthropies.
»Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, die am stärksten von nichtübertragbaren Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Herzerkrankungen betroffen sind, profitieren am meisten von höheren Steuern auf ungesunde Produkte – sowohl finanziell als auch in Bezug auf die Zahl der geretteten Leben. Damit Steuern auf ungesunde Produkte erfolgreich sind, müssen die Regierungen jedoch dem Druck der Industrie widerstehen und sich die Unterstützung für eine Anhebung der Steuern auf ungesunde Produkte über das Niveau der Inflation und des Wirtschaftswachstums hinaus sichern.«

Jedes Jahr sterben weltweit mehr als 10 Millionen Menschen an Krankheiten, die auf den Konsum von Tabak, Alkohol und zuckerhaltigen Getränken zurückzuführen sind, was wirtschaftliche Kosten von mehr als 4 Billionen US-Dollar verursacht. Eine von der Task Force in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass 50 Millionen vorzeitige Todesfälle in den nächsten 50 Jahren verhindert werden könnten, wenn alle Länder ihre Verbrauchssteuern um 50 % erhöhen würden.

Die Besteuerung gesundheitsschädlicher Produkte hat sich als äußerst wirksames Mittel erwiesen, um Todesfälle und Krankheiten zu reduzieren und gleichzeitig Einnahmen zu erzielen, die die Regierungen zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit einsetzen können«>, sagte Michael R. Bloomberg, Co-Vorsitzender der Task Force, Globaler Botschafter für nichtübertragbare Krankheiten und Verletzungen der Weltgesundheitsorganisation und Gründer von Bloomberg Philanthropies.
»Die jüngsten Forschungsergebnisse der Task Force sind ein überzeugendes Argument für politische Entscheidungsträger*innen in aller Welt. Eine sofortige Erhöhung der Steuern auf ungesunde Produkte, insbesondere auf Zigaretten, kann mehr Ländern helfen, Leben zu retten und ihre dringendsten finanziellen Herausforderungen zu bewältigen.«

Alkohol: zerstörerisch, kostspielig und auf dem Vormarsch

Alkoholkonsum ist eine weitere Hauptursache für Tod und Krankheit. Die Zahl der alkoholbedingten Todesfälle ist beträchtlich: 2,6 Millionen vorzeitige Todesfälle im Jahr 2019, davon mehr als 700.000 durch Verletzungen. Alkohol wirkt sich überproportional auf junge Menschen aus, wobei der höchste Anteil (13 %) der alkoholbedingten Todesfälle im Jahr 2019 in der Altersgruppe der 20- bis 39-Jährigen zu verzeichnen ist.

Die Forschung bestätigt immer wieder, dass Alkoholkonsum ein Hauptrisikofaktor für eine Reihe von Krankheiten und Verletzungen ist, darunter Krebs, eine Vielzahl von Verletzungen und häusliche Gewalt. Die wirtschaftlichen Kosten alkoholbedingter Schäden sind extrem hoch und werden auf 2,6 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Etwa zwei Fünftel dieser Kosten sind direkte Gesundheitsausgaben, die restlichen drei Fünftel sind Produktivitätsverluste.

Alkoholkonsum weltweit

Weltweit ist der Alkoholkonsum pro Erwachsenem (ab 15 Jahren) von rund 5,9 Litern reinen Alkohols im Jahr 1990 auf 6,5 Liter im Jahr 2017 gestiegen und wird voraussichtlich bis 2030 weiter auf 7,6 Liter ansteigen. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Erwachsenen, die Alkohol konsumieren, von 45 % auf 47 % gestiegen und wird 2030 voraussichtlich 50 % erreichen.

Der Alkoholkonsum steigt seit Jahrzehnten kontinuierlich an und wird von Politik und Forschung viel zu wenig beachtet.«
Bericht der Arbeitsgruppe zur Finanzpolitik für Gesundheit 2024

Die weltweite Situation der Alkoholbesteuerung

• Verbrauchsteuern auf Alkohol werden von weniger Regierungen (149) erhoben als auf Tabak (183).
• Der durchschnittliche Anteil der Verbrauchsteuern an den Alkoholpreisen beträgt nur etwa 17 % gegenüber 42 % bei Tabakwaren.
• Der durchschnittliche Anteil der Verbrauchsteuern am Preis hat sich in den letzten Jahren kaum oder gar nicht verändert.
• Es ist daher nicht verwunderlich, dass die staatliche Steuerpolitik in Bezug auf Alkohol nicht mit der Inflation oder dem realen Einkommenswachstum Schritt gehalten hat. Infolgedessen ist Alkohol in den meisten Ländern, für die Daten vorliegen, erschwinglicher geworden.

Trotz der menschlichen und finanziellen Kosten wird Alkohol nicht angemessen besteuert.

Best-Practice-Beispiel Litauen: Nachhaltige Maßnahmen zur Alkoholbesteuerung

Seit 2014 hat Litauen die Verbrauchsteuern auf Bier, Wein und Spirituosen mehrfach deutlich erhöht. Infolgedessen haben sich die Pro-Kopf-Einnahmen aus der Alkoholsteuer zwischen 2015 und 2022 fast verdoppelt und machten 2022 fast 3 % der gesamten Steuereinnahmen des Landes aus (rund 490 Millionen US-Dollar beziehungsweise 176 US-Dollar pro Kopf).

Gleichzeitig ging der Alkoholkonsum zurück. Durch die größte einzelne Steuererhöhung (im Jahr 2017) wurden die Steuern auf Bier und Wein mehr als verdoppelt. Allein durch diese Steuererhöhung konnten im Folgejahr schätzungsweise 1.452 Todesfälle verhindert werden.

Andere Studien haben die Auswirkungen der Steuer auf die Senkung der Krebs- und Suizidraten dokumentiert. Zudem kamen diese Gewinne überproportional den unteren sozioökonomischen Gruppen zugute, was auf den weitgehend progressiven Charakter dieser Steuern hindeutet.

Pro-Kopf-Einnahmen aus der Alkoholsteuer und registrierter Alkoholkonsum in Litauen, 2011 – 2021, Quelle: angepasst nach J. Manthey et al. 2024

Steuern auf ungesunde Produkte haben kurzfristig ein erhebliches Einnahmepotenzial

Die Besteuerung von Alkohol würde zusätzliche Einnahmen in Höhe von 2,4 Billionen US-Dollar bringen und den Konsum um 30 % senken. Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen machen den größten Teil dieser potenziellen Einnahmen aus: 56 % im Fall von Alkohol. Dies ist sowohl auf ihren großen Anteil an der Weltbevölkerung als auch auf den weltweiten Konsum zurückzuführen.

Bei Alkohol würden die Einnahmen um rund 1,3 Billionen US-Dollar steigen und der Konsum um rund 12 Prozent sinken.

Es ist immer schwierig, Steuern zu erhöhen, aber das langsame Wirtschaftswachstum und die erdrückende Schuldenlast zehren an den Haushalten vieler Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen«, sagte Lawrence H. Summers, Co-Vorsitzender der Task Force, ehemaliger US-Finanzminister und Vorsitzender des Center for Global Development.
»Eine Erhöhung der Tabaksteuern ist sowohl für die Gesundheit als auch für die Einnahmen von Vorteil.«

Die Task Force on Fiscal Policy for Health fordert alle Länder auf, die Steuern auf ungesunde Produkte deutlich zu erhöhen, ihre Gestaltung zu verbessern und ihre Durchsetzung zu verstärken, um den Konsum ungesunder Produkte zu reduzieren und Millionen unnötiger Todesfälle und Krankheiten zu verhindern.

Strategien zur Erhöhung der Steuern auf ungesunde Produkte

Die Formulierung der Frage kann der wichtigste Aspekt jeder Strategie sein. Den Diskurs gegen den Widerstand der Industrie zu gewinnen, hängt oft davon ab, wer die überzeugenderen Argumente vorbringt. Die grundlegende Herausforderung für Regierungen besteht darin, die Vorteile von Steuern auf ungesunde Produkte hervorzuheben und den allgemeinen Widerstand gegen höhere Steuern zu überwinden.

Die Mobilisierung von Unterstützung ist für die Erhebung von Steuern auf ungesunde Produkte unerlässlich, und die Gestaltung der Debatte ist Teil des Prozesses. Regierungen, die Steuern auf ungesunde Produkte erheben wollen, haben natürliche Verbündete in Berufsgruppen wie Steuergerechtigkeitsgruppen, Krebs-, Lungen- und Herzgruppen, Basisgesundheitsinitiativen, Jugendgruppen sowie Patienten- und Überlebendengruppen. Darüber hinaus können die Erfahrungen anderer Länder als starke Motivation dienen. Länder haben ihre Bemühungen um Steuererhöhungen erfolgreich mit ihren regionalen und wirtschaftlichen Partnern verglichen.

Strategische Kommunikation ist unerlässlich, wenn die Argumentation zur Rechtfertigung von Steuererhöhungen im Gesundheitswesen zum vorherrschenden Rahmen der Debatte werden soll. Koalitionspartner*innen spielen in diesem Prozess eine wichtige Rolle. Regierungen haben auch die Medien für die Verbreitung von Informationen gewonnen, indem sie Forschungsergebnisse, Belege und Beispiele zur Unterstützung von Steuern auf ungesunde Produkte bereitstellen. Es ist wichtig, die Strategien der Industrie gegen Steuern auf ungesunde Produkte aufzudecken, um ihre Bemühungen zu neutralisieren und ihr Engagement zu delegitimieren. Diese Debatte in der Öffentlichkeit zu führen, kann eine wirksame Option sein.

Dem Widerstand der Industrie aktiv begegnen. Um den Widerstand der Industrie gegen Steuern auf ungesunde Produkte zu schwächen, sind klare Taktiken erforderlich. Erstens müssen Regierungen gesetzliche Beschränkungen für die Bemühungen der Industrie, die Politik zu beeinflussen und Regierungsbeamte zu kompromittieren, erlassen und durchsetzen. Zweitens können Regierungen die Stimmung in der Bevölkerung nutzen, um sowohl eine bessere Gesundheit zu unterstützen als auch Industrien abzulehnen, die von menschlichem Leid profitieren. Drittens können Regierungen den Versuchen der Tabak-, Alkohol- und Süßgetränkeindustrie, andere Branchen für sich zu gewinnen, entgegenwirken, indem sie den wirtschaftlichen Nutzen gesünderer Arbeitskräfte und kaufkräftigerer Verbraucher hervorheben. Schließlich müssen die falschen und irreführenden Argumente der Industrie direkt mit den Beweisen konfrontiert und ihre Berichte öffentlich diskreditiert werden, indem gezeigt wird, dass sie eigennützig sind und in der Regel Quellen und Methoden verschleiern.

Arbeitsgruppe zur Finanzpolitik für Gesundheit

Die Task Force on Fiscal Policy for Health wurde 2018 einberufen, um sich mit der wachsenden globalen Belastung durch nichtübertragbare Krankheiten (NCDs) zu befassen. Unter dem gemeinsamen Vorsitz von Mike Bloomberg, der Premierministerin von Barbados, Mia Amor Mottley, und dem renommierten Wirtschaftswissenschaftler Larry Summers setzt sich die Task Force aus führenden Persönlichkeiten aus den Bereichen Finanzpolitik, Entwicklung und Gesundheit aus aller Welt zusammen. Die Task Force arbeitet daran, die Aufmerksamkeit auf die Rolle der Finanzpolitik bei der Bewältigung der weltweit wachsenden Belastung durch nichtübertragbare Krankheiten zu lenken.

Die Task Force on Fiscal Policy for Health trat 2018 erstmals zusammen, um der wachsenden gesundheitlichen und wirtschaftlichen Belastung durch nichtübertragbare Krankheiten wie Herzkrankheiten, Krebs und Diabetes durch finanzpolitische Maßnahmen zu begegnen.

Nichtübertragbare Krankheiten sind weltweit die häufigste Todesursache und fordern jährlich mehr als 40 Millionen Menschenleben. 70 % der Todesfälle durch nichtübertragbare Krankheiten treten in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen auf, was die Gesundheitssysteme belastet, zur Armut beiträgt und die Entwicklung behindert. Rauchen, Übergewicht und Alkoholkonsum sind drei der wichtigsten Risikofaktoren für die Entwicklung nichtübertragbarer Krankheiten.

Im Jahr 2019 veröffentlichte die Task Force einen ersten Bericht, in dem sie zu dem Schluss kam, dass Steuern auf ungesunde Produkte ein äußerst wirksames, aber noch viel zu wenig genutztes politisches Instrument sind, um die Gesundheitsergebnisse zu verbessern, Leben zu retten und die inländischen Ressourcen zu erhöhen. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass durch eine Erhöhung der Verbrauchsteuern um 50 % auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke in den nächsten 50 Jahren weltweit mehr als 50 Millionen vorzeitige Todesfälle vermieden und gleichzeitig mehr als 20 Billionen US-Dollar an zusätzlichen Einnahmen erzielt werden könnten.

Seit dem ersten Bericht ist die Welt infolge der COVID-Pandemie in eine lang anhaltende Gesundheits- und Finanzkrise geraten. Obwohl Steuern auf gesundheitsschädliche Produkte sowohl der Gesundheits- als auch der Finanzkrise entgegenwirken könnten, wurden nur geringe Fortschritte erzielt.

Als Reaktion darauf veröffentlichte die Task Force 2024 einen neuen Bericht, in dem sie auf die mangelnden Fortschritte und die dringende Notwendigkeit hinwies, Steuern auf ungesunde Produkte zu erhöhen, um den fiskalischen Druck sofort zu verringern, die Belastung der angeschlagenen Gesundheitssysteme durch nichtübertragbare Krankheiten zu reduzieren und vor allem Leben zu retten.