Mehrere Wirtschaftsexpert*innen des Centrums für Europäische Politik (cep) sprechen sich für europaweit einheitliche Warnhinweise auf Alkoholflaschen aus. Ein EU-weites Label für Alkoholwarnungen sei »der vernünftigste Ansatz«, heißt es in einem Positionspapier, über das die Funke Mediengruppe berichtet. Verfasst haben es die Ökonom*innen Andrea De Petris, Nathalja Nolen und Victor Warhem von den cep-Standorten Rom, Freiburg und Paris.
Die Wissenschaft ist sich einig, dass Alkoholkonsum zu massiven Gesundheitsschäden führen kann. Vor diesem Hintergrund wäre ein EU-weit einheitliches Label die sinnvollste Lösung«, betonte Nolen.
Hintergrund ist das Gesetz in Irland, das ab 2026 auf Alkoholflaschen vor Leber- und Krebserkrankungen sowie vor den Folgen von Alkoholkonsum in der Schwangerschaft warnen will. Zuletzt hatten mehrere Wirtschaftsverbände und Politiker*innen aus anderen EU-Staaten wie Italien und Frankreich dagegen protestiert.
Irland führt als erstes Land verpflichtende Gesundheitswarnungen auf alkoholischen Produkten ein
Irland konnte endlich das Recht seiner Bürger*innen auf klare und präzise Warnungen vor den schädlichen Auswirkungen von Alkohol auf allen alkoholischen Produkten durchsetzen. Seit der ersten Bekanntgabe dieses Gesetzesvorschlags in der EU übt die Alkoholindustrie massiven Druck aus, um diese Entscheidung zu Fall zu bringen.
Umfrage: Zwei Drittel befürworten Warnhinweise auf Alkoholflaschen
Die Mehrheit der Bundesbürger*innen befürwortet laut einer Umfrage vom 12. Juni 2023 Warnhinweise auf alkoholischen Getränken. 67 Prozent der Befragten sprachen sich in einer Yougov-Umfrage für Hinweise auf Gesundheitsrisiken durch Alkoholkonsum aus.
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Irland an der Umsetzung der Verordnung zu hindern, sei »illusorisch«, so die cep-Ökonom*innen in ihrer Stellungnahme. Auch Klagen vor der Welthandelsorganisation (WTO) oder dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürften kaum Erfolg haben.
Um eine Fragmentierung zu vermeiden, plädieren die Autor*innen des Papiers daher für eine Ausweitung der Regelung auf den EU-Binnenmarkt. »Die Regulierung könnte auch die freie und informierte Wahl der Verbraucher*innen fördern«, heißt es in dem Papier.
Angesichts der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Risiken von Alkohol sollte die irische Initiative in ganz Europa umgesetzt werden«, so de Petris.
Warhem bezeichnete eine solche EU-weite Regelung nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen als sinnvoll, da sonst kleinere Hersteller vom Markt verdrängt würden: »Ein einheitliches Label ist nicht nur im Interesse der Gesundheit, sondern fördert auch den europäischen Binnenmarkt«.
Fördert die EU eine industrielle Epidemie?
Auf Einladung des Europaabgeordneten Nicolás González Casaresa organisierte die Europäische Allianz für Alkoholpolitik Eurocare mit Unterstützung von The Lancet Ende Juni eine Konferenz im Europäischen Parlament mit dem Titel: »Fördert die EU eine industrielle Epidemie?«. Themen waren die kommerziellen Determinanten von Gesundheit, Alkoholetikettierung und Gesundheitswarnungen sowie die damit verbundenen Interessenkonflikte.
Quelle: Ärzteblatt
